CDU Stadtverband Alzey

Geänderte Verkehrsführung erhitzt Gemüter bei Christdemokraten

Allgemeine Zeitung vom 25.08.12

  (te/red). Eigentlich wollten sich die Christdemokraten bei ihrer jüngsten Zusammenkunft über die Rangfolge anstehender oder erwünschter Investitionen unterhalten. Doch es kam anders: Der Obermarkt beherrschte die teils hitzige Diskussion.

„Anwohner und betroffene Geschäftsleute versuchten die anwesenden Kommunalpolitiker davon zu überzeugen, dass die derzeitige Regelung der Verkehrsführung für die Stadt, die Anwohner und den Einzelhandel so nicht hinnehmbar ist“, bringt CDU-Vorsitzender Winfried Doege den Inhalt des Abends auf den Punkt.

Dorn im Auge der Kritiker ist die Unterbindung des Diagonalverkehrs - also die Möglichkeit, von der Hospitalstraße über den Obermarkt zur Römerstraße oder umgekehrt zu fahren. Das führe insgesamt nicht zu einer Verkehrsberuhigung, sondern zu einer zusätzlichen Belastung des Straßenraumes und damit der Umwelt, da weite Umwege wegen der Umfahrung der Innenstadt notwendig würden. Ein Teilnehmer rechnete vor: 2,7 Kilometer zusätzlich müsse jeder, der aus westlicher oder nördlicher Fahrtrichtung den Obermarkt ansteuere, in Kauf nehmen. Ein Anderer hatte überschlägig bilanziert, dass hierdurch eine zusätzliche Kohlendioxid-Belastung von 15 Kilogramm täglich in die Umwelt geblasen würde.

Die CDU-Ratsmitglieder und Bürgermeister Christoph Burkhard machten deutlich, dass sie die geäußerten Argumente - auch was die Beibehaltung der Parkplätze auf dem Obermarkt betrifft - nachvollziehen könnten, dass aber eine Umsetzung dieser Forderungen wegen der derzeitigen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat nicht möglich sei. Daher werben die Christdemokraten auch in den eigenen Reihen dafür, dass man den sich abzeichnenden Kompromiss unterstütze. Der läuft auf die Erhaltung von „mindestens 70 Parkplätzen“ auf dem Obermarkt hinaus. Das sei gegenüber der derzeitigen Beschlusslage eine deutliche Verbesserung. „Mehr ist politisch unter den gegebenen Umständen nicht durchsetzbar“, sagt Doege. Mit der Verkehrsführung am Obermarkt will man sich nochmals intensiv auseinandersetzen.

Bei der künftigen Investitionspolitik verfolgt die Union zwei Ziele: zum einen soll die Linie der Haushaltsentschuldung fortgeführt werden, zum anderen soll der Besitz der Stadt - insbesondere Schulen und Kindergärten - instand gehalten werden.