CDU Stadtverband Alzey

Politik-LOKAL: Investitionsprogramm

Arbeitszirkel: Lebenswertes Alzey?

 Trotz tropischer Temperaturen, wer eine Abkühlung erwartet hatte, lag falsch: die Diskussion um die künftige Entwicklung der Stadt Alzey wurde zum Teil sehr hitzig geführt.

Auch wenn ursprünglich geplant war, über die Rangfolge der anstehenden oder erwünschten Investitionen nachzudenken, beherrschte die Diskussion zunächst mal das Thema Obermarkt. Anwohner und betroffene Geschäftsleute versuchten die anwesenden Kommunalpolitiker davon zu überzeugen, dass die derzeitige Regelung der Verkehrsführung  für die Stadt, die Anwohner und den Einzelhandel so nicht hinnehmbar sei.

Die derzeitige Unterbindung des Diagonalverkehrs (d.h. die Möglichkeit, von der Hospitalstraße über den Obermarkt zur Römerstraße oder umgekehrt zu fahren) führe insgesamt nicht zu einer Verkehrsberuhigung, sondern zu einer zu einer zusätzlichen Belastung des Straßenraumes und damit der Umwelt, da weite Umwege über Umfahrung der Innenstadt notwendig würden; wie ein Teilnehmer errechnet hatte: 2,7 km zusätzlich für jeden der aus westlicher (Weinheimer Landstraße) oder nördlicher Fahrtrichtung Kreuznacher Straße), den Obermarkt ansteuert.

Ein anderer hatte überschlägig ausgerechnet, dass hierdurch eine zusätzliche Kohlendioxid-Belastung von 15 kg täglich in die Umwelt geblasen würde.

Hinzu komme, dass jede Verknappung des vorhandenen Parkraums zur möglichen Abwanderung von Innenstadtkunden in andere Gemeinden führen werde.

Die anwesenden CDU-Ratsmitglieder und Bürgermeister Christoph Burkhard machten deutlich, dass sie die Anliegen der Anwesenden sehr wohl nachvollziehen könnten und die CDU-Ratsmitglieder auch in der Vergangenheit stets für die Beibehaltung der vorhandenen Parkplätze votiert hätten, dass aber eine Umsetzung dieser Forderungen wegen der derzeitigen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat nicht möglich sei.

Deshalb werbe man derzeit für Verständnis dafür, dass man einen sich abzeichnenden Kompromiss, die Erhaltung von mindestens 70 Parkplätzen auf dem Obermarkt, unterstütze, was gegenüber der derzeitigen Beschlusslage, die Anzahl der Parkplätze weitestgehend zu reduzieren, immerhin eine deutliche Verbesserung darstelle. Mehr sei politisch unter den gegebenen Umständen nicht durchsetzbar.

Zur Verkehrsführung am Obermarkt ist das letzte Wort  noch nicht gesprochen; das Ganze ist als Versuchsphase angelegt, und die CDU wird sich mit der Frage der Verkehrsführung nochmals intensiv auseinandersetzen, um Verbesserungsvorschläge einbringen, wobei die vorgetragenen Argumente sicher auch berücksichtigen würden.

In der anschließenden Diskussion über die künftige Investitionspolitik, die in weiteren Veranstaltungen vertieft werden wird, wurden von den Anwesenden zwei grundsätzliche Forderungen unterstützt: zum einen soll  die Linie der bisher erfolgreichen Haushaltsentschuldung fortgeführt werden, zum anderen soll das vorhanden Vermögen der Stadt, und hierzu gehören insbesondere auch die städtischen Schulen und Kindertagesstätten, instand gehalten werden. Instandhaltungsdefizite an der Albert-Schweitzer-Schule und Grundschule Weinheim seien vorrangig zu beseitigen. Neue Investitionen sollen nur dann angegangen werden, wenn sie unter Berücksichtigung der Folgekosten solide finanzierbar seien.

Vorsitzender Winfried Doege dankte allen für die lebhafte Diskussion und versprach, diese alsbald fortzuführen.