CDU Stadtverband Alzey

Zur Ablehnung der Bürgerbefragung durch den Stadtrat meldet sich auch unsere JU zu Wort

JU äußert Unverständis über Nein zur Bürgerbefragung „Obermarkt-Verkehrsführung“!

Mit Entsetzen hat die Junge Union Alzey/Alzey-Land die Entscheidung des Stadtrates bezüglich der von der CDU vorgeschlagenen Bürgerbefragung zur Obermarkt-Verkehrsführung wahrgenommen.

Dank des Nein’s der SPD/FWG-Fraktion und der beiden Stimmen der Grünen wird verhindert, dass es zu einer wirklich demokratischen Entscheidung der Sachlage kommen wird.
„Es kann nicht sein, dass nur um die eigene Macht zu sichern und eigene Fehler nicht zuzugeben, dem Wohle der Bürger geschadet wird.“ so der Vorsitzende der Jungen Union Alzey/Alzey Land Thorsten Bornheimer.

Es ist geradezu grotesk, dass die von der SPD geführte Landesregierung mehr Bürgerbeteiligung fordert, damit sich die Bürger mehr in die Politik eingebunden fühlen, die Alzeyer Koalition aber genau dem entgegenarbeitet.

Diese Art von Demokratieverständis ist für die JU unbegreiflich.

Sie wird weiterhin dafür kämpfen, dass die Verkehrsführung am Obermarkt geändert und die Selzgasse in Richtung Hospitalstraße wieder befahrbar sein wird.

Eine Bürgerbefragung wäre hierzu der richtige Schritt gewesen, der leider durch Sturheit und falschem Demokratieverständnis seitens SPD/FWG verhindert wurde.

„Als demokratieliebende Jugend können wir nicht nachvollziehen, warum hier die Basisdemokratie mit Füßen getreten wird. Was sollen die Bürger aus dem ´Nein zur Basisdemokratie` nur lernen?! Mit Glück quittieren die Bürger dieses Machtgehabe bei der nächsten Wahl entsprechend , mit Pech wurde hier wieder der Nährboden für weitere Politikverdrossenheit ausgebracht!“ stellt Thorsten Bornheimer fest.