CDU Stadtverband Alzey

Kampf um bessere Verkehrslösung am Obermarkt

SPD, FWG und Grüne verhindern Abstimmung zur Öffnung der Selzgasse

„Wir haben große Hoffnung, dass nach einem vernunft-orientierten Wahlergebnis die derzeitige Verkehrslösung zum Obermarkt keinen Bestand mehr haben wird und die Innenstadt endlich wieder durch eine sinnvolle Verkehrsführung an Attraktivität gewinnt.“

Dieses Resümee zog CDU-Vorsitzender Winfried Doege nach fünfstündiger Marathon-Beratung der jüngsten Sitzung des Stadtrates zu den Themen „Einwendungen zu dem Bebauungsplan Kalkofen“ und „Annahme Mobilitätskonzeptes".

Die CDU-Stadtratsfraktion hatte den Antrag gestellt, eine weitere Abfahrt vom Obermarkt zu ermöglichen, und zwar über die Selzgasse in Richtung Hospitalstraße. 
Als Begründung trug Doege vor: „Wie im Mobilitätskonzept ursprünglich vorgesehen, sollten neben der Bleichstraße weitere Abfahrtsmöglichkeiten vom Obermarkt zugelassen werden.
Die jetzige Regelung führt zu einer zusätzlichen Umweltbelastung aufgrund der erheblichen Umwege. Und sie führt auch dazu – wie uns in den vergangenen Wochen in vielen Gesprächen immer wiederbestätigt wurde -, dass viele Bürger, vor allem auch Auswärtige, gar nicht mehr die Innenstadt ansteuern, sondern gleich ins Industriegebiet ausweichen.“

Man könne nicht auf der einen Seite die Forderung aufstellen, dass die Innenstadt belebt werden solle, und auf der anderen Seite die Erreichbarkeit beschränken.
„Da ist die Politik von SPD und FWG unglaubwürdig!“, sagte Doege.

Der Antrag der CDU im Stadtrat löste bei SPD, FWG und Grünen Fassungslosigkeit und einen Sturm der Entrüstung aus. Statt sich wirklich inhaltlich mit diesem Vorschlag auseinander zu setzen‚ sinnierte man über die Frage: Darf die CDU diesen Antrag überhaupt stellen? Weiter hieß es: Das ist unkollegial, uns zu später Stunde mit dieser Forderung zu überraschen! Wir haben doch immer so schön zusammengearbeitet. Wir sind auf diese Diskussion überhaupt nicht vorbereitet.

Beigeordneter Heiko Sippel fragte in seiner Not gar: „Wollt Ihr nicht den Antrag zurückziehen?“
Die CDU zog ihren Antrag nicht zurück. Denn alle Anwesenden hatten ihre ganz gefestigte Auffassung zu diesem Thema.

Nur wollte kein Ratsmitglied von SPD, FWG und Grünen frühere Beschlüsse zur Verkehrsführung in der Innenstadt revidieren, oder vor der Wahl Farbe bekennen.

Deshalb zog die SPD die Notbremse und beantragte gegen 22.45 Uhr Sitzungsunterbrechung. Danach stimmten alle Parteien der zuvor von Jochen Hinkelmann (Grüne) vorgeschlagenen Verweisung in den zuständigen Ausschuss zu.

„Wir werden im neuen Stadtrat für eine bessere Verkehrsführung in der Innenstadt kämpfen, darauf können sich die Wähler verlassen“, versichert Winfried Doege.