CDU Stadtverband Alzey

SPD vollzieht raschen Sinneswandel

Von der Tiefgarage am Obermarkt zu 15 Parkplätzen / FWG als Mehrheitsbeschaffer

Dass SPD und FWG, wenn sie auf ihre „Wohltaten“ für die Alzeyer Bürger in den zurückliegenden fünf Jahren hinweisen mit keinem Wort den Ausbau des Obermarktes erwähnen, mag man ja noch verstehen. Denn die von ihnen im Stadtrat beschlossenen Planvorgaben waren nun alles andere als ein Ruhmesblatt. Höchstens 15 Parkplätze von ursprünglich 120 sollten dort noch ausgewiesen werden.
Der Hauptteil des Platzes sollte als Freifläche den Bürgern zur Verfügung stehen. Wie sagte die Fraktionsvorsitzende der SPD damals sinngemäß im Stadtrat? „Wir werden ganz bestimmt keinen Millionenbetrag in die Hand nehmen, um dort neue Parkplätze zu bauen!“ Keine Probleme hatten die Sozialdemokraten damals offensichtlich nicht mit einem Millionenbetrag wichtige Parkplätze in der Alzeyer Innenstadt zu vernichten.

Wie rasch sich innerhalb der SPD ein Sinneswandel vollziehen kann, darüber haben sich viele Alzeyer Bürger in der Vergangenheit schon mehrfach verwundert die Augen gerieben. Denn im vorhergehenden Bürgermeisterwahlkampf hatte die damalige SPD-Kandidatin, Anke Rebholz, doch noch ohne Wenn und Aber den Bau einer zweigeschossigen Tiefgarage gefordert, während der heutige Bürgermeister, Christoph Burkhard, erklärte: „Mit mir wird es auf dem Obermarkt keine Tiefgarage geben!“

Aus gutem Grund bewahrte Burkhard damals die Übersicht. Denn die Bauzeit hätte sich mindestens zwei Jahre lang dahingezogen, mit vollkommen ungewissem Ausgang. Die Auswirkungen des Drucks der Nikolaikirche auf die rund zehn Meter tiefe Baugrube für die Tiefgarage waren nicht abzuschätzen. Hinzu gekommen wären die unzumutbaren Belastungen auf den Handel in der Innenstadt durch den Baustellenverkehr und das Ausbleiben der Kunden.
Bis heute haben die Sozialdemokraten den Bürgern in Alzey noch nicht erklärt, wie sie von ihrem ursprünglichen Plan, mit dem Bau einer Tiefgarage auf dem Obermarkt das Parkangebot deutlich auszuweiten zu dem Beschluss, von den vorhandenen 95 Parkplätzen nur noch 15 zu belassen, gekommen sind. Ein erneuter Beweis dafür, dass es den Sozialdemokraten gar nicht so genau darauf ankommt ob Vorschläge gut sind, sondern ehr danach gefragt wird, aus welcher politischen Richtung sie komme.

Leider hat sich auch die FWG in der Frage Parkplätze und Verkehrsführung am Obermarkt nicht mit Ruhm bekleckert. Wir dürfen da etwas dem Gedächtnis der SPD/FWG-Koalition nachhelfen, denn das versagt inzwischen dort auch.
Nur dem Druck des Verkehrsvereins, der in kürzester Zeit 7.200 Unterschriften für den Erhalt der Parkplätze am Obermarkt von Bürgern sammelte ist es zu verdanken, dass nach zähem Ringen ein Umdenken in der SPD/FWG-Koalition einsetzte. Mit Unterstützung von Bürgermeister Cristoph Burkhard und der CDU-Stadtratsfraktion gelang es der Koalition von SPD und FWG im wahrsten Sinn des Wortes den Erhalt von 75 Parkplätzen abzuringen.

Das Ergebnis scheint bis heute der Koalition nicht zu schmecken. Denn wie anders könnte man die willkürlich geänderte Verkehrsführung zum Obermarkt verstehen?
Den Autofahrern soll die Lust an der Benutzung des Parkplatzes Obermarkt vergällt werden.
Die von SPD und FWG durchgedrückte neue Verkehrsführung führt insbesondere in der Bleichstraße häufig zu Staus. Dass der Handel unter dieser Verkehrsführung in der Alzeyer Innenstadt leidet scheinen heute weder FWG noch SPD zu interessieren. Hauptsache wir haben unsere Vorstellungen durchgesetzt – von sinnvoll kann da nicht die Rede sein.

Die FWG bildete in den zurückliegenden Jahren in Alzey einmal das Sprachrohr von Geschäftsinhabern und Handwerkern. Au diesem Personenkreis heraus wurde sie gegründet.
Als der Verkehrsverein Unterschriften für den Erhalt der Parkplätze am Obermarkt sammelte, warf ihm die FWG vor: „Der Verkehrsverein redet Alzey schlecht.“ Da darf der Bürgermeisterkandidat von FWG und SPD, Steffen Jung, auch heute noch so sehr versuchen sich den selbstständigen Geschäftsinhabern in Alzey als „ihr Mann“ zu präsentieren, die Attacken gegen den Verkehrsverein hat in erster Linie er initiiert und zu verantworten.

Der Vorstand des Verkehrsvereins hat Alzey zu keinem Zeitpunkt schlecht geredet! Er ist immer für die berechtigten Interessen der Bürger und Geschäftsinhaber eingetreten und hat aus dieser Überzeugung heraus vehement für den Erhalt der Parkplätze in der Innenstadt gekämpft.

Die CDU setzt sich für die Änderung der Verkehrsführung zum Obermarkt ein. Wir wollen die Staus an der Sparkasse in der Bleichstraße beenden - über eine zweite Abfahrt des Verkehrs in die Innenstadt. Am besten über die Selzgasse.