Alzey - im Herzen Rheinhessen

Die CDU-Stadtratsfraktion äußert sich zum Obermarkt

Stellungnahme der CDU Stadtratsfraktion zur Umgestaltung des Obermarktes.

Die SPD/FWG-Koalition hatte einen Verwaltungsbeschluss zum Ausbau des Obermarktes mit Beibehaltung der Parkplätze gegen die Stimmen der CDU "umgedreht". Ist diese Entscheidung zukunftsfähig für Alzey?
Fraktionsvorsitzender ZachariasFraktionsvorsitzender Zacharias

Im Wahlkampf um das Bürgermeisteramt 2006 vertrat die SPD die Meinung, am Obermarkt eine Tiefgarage bauen zu wollen. Die Folgen der Bautätigkeit in der Innenstadt wären unabsehbar gewesen, die Kosten unkalkulierbar. Die Bürger hatten sich eindeutig dagegen ausgesprochen. Im Oktober 2008 änderte dann die SPD einen Verwaltungsvorschlag, der den oberflächlichen Ausbau des Obermarktes unter weitestgehender Erhaltung der Parkplätze vorsah. Nun sollte der Obermarkt unter weitestgehender Beseitigung der Parkplätze ausgebaut werden. Eine nachvollziehbare Begründung für diesen Meinungsumschwung hat die SPD bisher nicht geliefert.

Die CDU ist der Ansicht, dass eine eindimensionale Positionierung für oder gegen Parkplätze am Obermarkt der Aufgabenstellung nicht gerecht wird. Die Frage muss ganz anders gestellt werden: Wie nützen wir der Entwicklung der Stadt am besten?  Was ist das Beste für die Bürger Alzeys, für die Alzeyer Geschäfte und was ist das erfolgversprechendste Zukunftskonzept für die Stadt.

Nach Meinung der SPD brauchen wir hier einen autofreien Platz der Begegnung und des Verweilens. Mit Cafes und Freizeitangeboten. Die Antwort auf die Frage, ob das die dringlichste Option für Alzey ist bleiben die Fraktionen der SPD/FWG bisher schuldig. Wir von der CDU sehen durchaus aufkeimende Konkurrenzen zu: Rossmarkt, Fischmarkt, Kronenplatz und Platz der Wahrheit. Vier innerstädtische Plätze in unserem kleinen Städtchen sind wahrlich kein Mangel.
Die Möglichkeit, wer sich hier wohl versammeln könnte sei hier nur angedeutet: Stichwort Schlosspark!  Auch sei hier die Frage erlaubt, ob der Wegfall dieser Parkmöglichkeit vor und in der Nähe der beiden christlichen Kirchen Alzeys das kulturelle Leben fördert. Speziell zu Konfirmationen, Kommunionen, Hochzeiten, Konzerten, Weihnachten…und…und…und.
Es ist natürlich richtig. Die Entfernungen in Alzey sind nicht sehr groß. Der Weg von der Tiefgarage oder der Stadthalle zum Obermarkt sind durchaus zu bewältigen. Aber Hand aufs Herz: mal eben schnell in die Reinigung, das Kind von der Marienschule abholen, eine neue Telefonkarte holen, das bestellte Buch abholen oder den Blumenstrauß für die Frau. Tiefgarage? Stadthalle? Oder doch Obermarkt !  Und wenn es den Obermarkt als Parkplatz nicht mehr gibt? Tiefgarage? Stadthalle?  Oder doch Rheinhessen-Center ! Hand aufs Herz.  Und wenn Ihre ehrliche Antwort lautet: Rheinhessencenter. Was wird dann auf lange Sicht mit der Reinigung, dem Telefonladen, dem Floristen, der Buchhandlung und der Arztpraxis? Dürfen wir so leichtfertig mit den wirtschaftlichen Existenzen von Menschen umgehen?

Und natürlich sind da die Menschen, die im Umfeld des Obermarktes, der Löwengasse, Augustinerstraße und Selzgasse wohnen. Diese sind durch übermäßigen Parkplatz-Suchverkehr objektiv beeinträchtigt und wollen Entlastung – zu Recht. Die CDU ist der Meinung, dass die orthodoxen Meinungen pro und contra Parkplätze am Obermarkt keiner der betroffenen Gruppen gerecht werden. Die totale Erfüllung der Interessen der einen Gruppe führt hier zur totalen Benachteiligung der jeweils anderen Gruppe. Und eine solche Politik gegen die Menschen werden wir nicht mittragen. Die CDU hat schon seit langem einen eigenen Entwurf zum Obermarktausbau vorgestellt, der die Belange aller Gruppen und Interessen berücksichtigt. Dieser ist auf unserer Homepage einzusehen ( CDU-Konzept ).  Jedoch sind wir bei der CDU keine Städteplaner. Und so sollte das jetzt in Auftrag gegebene Verkehrskonzept die Auswirkungen der unterschiedlichen Platzgestaltung untersuchen. Und das Stadtmarketing sollte die Konsequenzen der Parkplatzschließung beleuchten. Hierfür brauchen wir Zeit.

Deshalb plädieren wir für eine Aufhebung des Stadtratsbeschlusses, der den Bürgermeister bindet, Alternativen blockiert und möglicherweise eine Fehlentwicklung einleitet.  Wir sollten ideologiefrei, ergebnisoffen und unter Einbeziehung der Bürgermeinung nach der besten Lösung für Alzey suchen und erst dann entscheiden. In der Zwischenzeit sollte im Rahmen der Stadtsanierung eine andere dringende Sanierungsaufgabe vorgezogen werden. Hier käme zum Beispiel das Burggrafiat in betracht. Der bauliche Zustand ist besorgniserregend und es droht der Verfall! Der Obermarkt hat daran gemessen noch etwas Zeit. Der stürzt uns nicht zusammen.

CDU-Stadtratsfraktion
Fraktionsvorsitzender
Thomas Zacharias

Lesen Sie auch den Artikel von Volker Galle` zum Obermarkt.

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