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16.09.2021, 15:47 Uhr
Eigene Kita für Schafhausen nicht realisierungsfähig
Für die CDU war SPD-Vorstoß „Was wäre, wenn…“ reine Augenwischerei
Natürlich wäre es für Alzeys kleinsten Stadtteil Schafhausen schön, eine eigene Kita zu haben, in der die Kleinkinder des Ortes betreut werden könnten.
Sieht man sich aber die Fakten an, dann wird einem schnell klar, dass dies leider nicht realisierbar ist, da die Zahl der Kitagänger auch in den nächsten Jahren einfach nicht ausreicht, um ein solches Projekt stabil und rentabel umzusetzen.

Groß war die Aufregung im vergangenen Ausschuss Bürgerdienste, in der Fraktionsvorsitzende Astrid Stork den SPD-Vorstoß als reine Augenwischerei der Bürger bezeichnete.
Quelle: CDU Alzey
Was war passiert?
In der Juli-Sitzung des Ortsbeirates Schafhausen bestand die SPD Schafhausen vehement darauf, unbedingt einen Antrag auf Einrichtung einer Kita oder einer Dependance einzubringen, ohne vorher eine Bedarfsanalyse durchführen lassen zu wollen.
Man berief sich auf eine Umfrage unter den Bürgern Schafhausens, die durch einen – man könnte sagen, in seiner Antwortrichtung gelenkten – Flyer „Was wäre, wenn…? Würdet Ihr euch eine Kita in Schafhausen wünschen?“ gestartet wurde.
Rosarotmalende Suggestivfragen inklusive.

Man wollte vielleicht den Eindruck erwecken, dass es noch eine Chance gäbe, den von einem Investor geplanten Wohnkomplex in der Gau-Odernheimer-Straße durch einen Kitabau zu ersetzen. Aber das Grundstück war längst verkauft, der Investor hat zwischenzeitlich eine Baugenehmigung von der Kreisverwaltung erhalten und war nie daran interessiert, hier eine Kita zu bauen.
Ein mögliches Alternativgrundstück wurde nicht benannt.

War diese Umfrage also wirklich fair oder sollte den Bürgern vorgegaukelt werden, die SPD setzt sich für eine Kita bzw. eine Dependance ein, deren Umsetzung dabei nach heutigem Sachstand von Anfang an aussichtslos war???

Sachliche Argumente seitens der Ortsvorsteherin Sieker, dass in den städtischen Kitas z.B. „am Rennweg“ noch Plätze frei seien und Schafhausen nach Auskunft des Jugendamtes auch künftig einfach zu wenige Kinder im Kitaalter hat, wollten nicht gehört werden und wurden in den Wind geschossen.
Seitens der SPD-Schafhausen äußerte (die im Flyer als Mitinitiatorin genannte) Frau Stier allerdings, dass ihr seitens des Jugendamtes der Kreisverwaltung andere Informationen vorlägen und man deshalb den Antrag stellen wolle.


Diese Aussage verwundert, denn es muss die Frage erlaubt sein, woher Frau Stier diese Aussagen bekommen hat, die der Auskunft widerspricht, die Ortsvorsteherin Sieker vom Kreisjugendamt erhalten hatte.
Hingewiesen sei hierbei darauf, dass Frau Stier als Pressesprecherin des Landkreises eigentlich wissen müsste, wer ihr als kompetenter Ansprechpartner in der Kreisverwaltung rechtssichere Informationen geben kann, doch das nur am Rande…

Nur unter großen Mühen und unter Enthaltung der SPD konnte in der Ortsbeiratssitzung erreicht werden, doch erst einmal eine Bedarfsanalyse durchzuführen.

Und diese Bedarfsanalyse lag dem Ausschuss in einer Mitteilungsvorlage vor – mit einer vernichtenden Aussage des Kreis- sowie des Landesjugendamtes:
Sowohl das Kreisjugendamt als auch das Landesjugendamt lehnen diesen Vorschlag ab, weil er aus vielen Gründen wirtschaftlich nicht rentabel und unverhältnismäßig wäre. Die Kosten bzgl. Auflagen an Raumkapazitäten und das Vorhan-densein einer entsprechenden Küche sowie Personal lassen sich aufgrund der viel zu geringen Anzahl an kitafähigen Kindern auch in den nächsten Jahren nicht rechtfertigen.

Der zuständige 1. Beigeordnete der Stadt, Dr. Hans-Werner Stark, erläuterte weiterhin, dass die von der SPD ins Spiel gebrachte „Dependance“ (also die Auslagerung einer Kitagruppe einer bestehenden Kita z.B. nach Schafhausen) nach dem neuen Kita-Gesetz vom Juli diesen Jahres rechtlich überhaupt nicht möglich sei. Der Begriff „Dependance“ existiert im neuen Gesetz überhaupt nicht.
(Dabei wollten die Initiatoren doch genau diese Idee von der Kreisverwaltung mit auf den Weg bekommen haben... )

Fraktionsvorsitzende Stork zeigte sich daher mehr als irritiert über das Vorgehen der SPD-Schafhausen und forderte, künftig sorgfältiger und vor allem auf nachvollziehbaren Fakten basierend Themen zu bearbeiten und sich nicht von naiven Wunschträumereien leiten zu lassen oder den Bürgern einfach nur wohlklingende Versprechungen einzuflüstern, die nie wirklich realisiert werden können.
Wie hier vorgegangen wurde, sei unredlich und nach den vorliegenden Auskünften der Kreisverwaltung eigentlich auch wider besseren Wissens geschehen.

Uns allen ist wichtig und klar: Auch Schafhausens Kinder haben einen Anspruch auf ein Kitaleben wie alle anderen auch. Und genau das wird ihnen momentan auch schon zuteil, auch wenn sie dafür in Nachbarorte gefahren werden müssen.
==>  Was den Eltern jedoch den Alltag erleichtern würde und wo vielleicht noch mehr sensibilisiert und aufgeklärt werden müsste: Finden sich 6 Kinder, die gemeinsam in EINE Kita gehen, dann wird es auch einen eigenen Kitabus geben und auf das Elterntaxi könnte verzichtet werden.

Das sind Aussagen, mit denen man auf die Bürger zugehen kann, weil sie faktenbasiert und ehrlich sind.

Sollte das Neubaugebiet zu einer Situation führen, dass sich die Anzahl der Kinder auf ein Maß erhöht, mit dem eine Kita realisierungsfähig wäre, spricht vonseiten der CDU nichts dagegen, sich damit auseinanderzusetzen! Jetzt aber schon im Vorfeld auf freiwilliger städtischer Basis (vermutlich ohne jegliche Zuschussmöglichkeiten) Millionenbeträge für einen Neubau auszugeben, der vielleicht irgendwann einmal benötigt wird – oder auch nicht - würde den durch die Coronakrise sowieso schon arg gebeutelten Haushalt unverhältnismäßig stark belasten.
Dazu allerdings verlor die SPD kein Wort…

Die CDU stand und steht schon immer für eine bestmögliche Unterstützung der Familien, es gibt jedoch eine Verantwortung gegenüber dem Steuerzahler, da wir Gelder nur 1 x verausgaben können.

Deutliche Worte fand Stork im Abschluss ihres Redebeitrages: „Sie fragten die Bürger sinngemäß: Beton oder Kita? Ich sage: Fakten statt Augenwischerei!“

Das künstliche Echauffieren der SPD im Ausschuss über die vorgebrachte Kritik ändert jedoch nichts an den vorliegenden Fakten und es muss erlaubt sein, diejenigen direkt anzusprechen, die das Thema ins Rollen gebracht haben.
"Was wäre, wenn" niemand mehr Verantwortung für sein Tun übernähme...?!