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18.05.2020, 21:37 Uhr
Stadtrat tagte in Stadthalle
besondere Zeiten erfordern besondere Wege
Die erste Stadtratssitzung seit Beginn der Corona-Pandemie stand unter den entsprechend Abstands- und Hygienevorschiften und fand am 18.05.2020 entsprechend in der Stadthalle statt.

Unterstützungsmaßnahmen für die Bereiche Wirtschaft, Familie/Soziales und Kultur wurden beschlossen.

Zwar mussten sich alle Stadtratsmitglieder in der neuen Sitzplatzaufteilung zurechtfinden, die letztlich auch zu interessanten überparteilichen Sitzkonstellationen führte, aber ergebnistechnisch tat dies der Sitzung keinen Abbruch.

Die Tagesordnung hatte sich durch die ausgefallene April-Sitzung auf stolze 15 Tagesordnungspunkte (zzgl. Unterpunkte) im öffentlichen Teil sowie 6 TOP zzgl. Unterpunkten im nichtöffentlichen Teil aufsummiert und doch arbeitete der Stadtrat diese zügig durch.

Möglich war dies ohne große Diskussionen, da vieles bereits in den entsprechenden Ausschüssen vorberaten war und zudem im Vorfeld auch einiges mit dem Ältestenrat (= Verwaltung + Fraktionsvorsitzende) besprochen wurde.
Letztlich konnten so gut wie alle TOP mit einstimmigen Beschlüssen abgearbeitet werden.

Thematisch sind die Themen des öffentlichen Teils hier einsehbar:
alzey.more-rubin1.de/sitzungen_top.php


Herauszustellen sei der Tagesordnungspunkt 13 "Gemeinsam für Alzey – Unterstützungsmaßnahmen der Stadt Alzey für die Bereiche Wirtschaft, Familie/Soziales und Kultur". Seitens der Stadt soll mit einem Maßnahmenpaket unbürokratische Unterstützung für Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft angeboten werden, um diese schwierige Zeit der Corona-Pandemie wenigstens einigermaßen verkraftbar überbrücken zu können.

WIRTSCHAFT

* Erlass der Sondernutzungsgebühren für Einzelhändler, Gastronomen und Dienstleister für Außenbestuhlung, Werbeanlagen, Verkaufsständer bis Jahresende 2020.
Bereits gezahlte Sondernutzungsgebühren für die Zeit der Corona bedingten Ladenschließungen werden zurück erstattet.

* Gewerbesteuervorauszahlungen können auf Antrag angepasst werden.

* Zur Förderung und Belebung des Einzelhandels und der Gastronomie werden 40.000 Euro für entsprechende Maßnahmenzur Verfügung gestellt, insbesondere für frequenzbringende Maßnahmen und Innenstadt fördernde Projekte. Die Fördersumme steht für Maßnahmen bis zum 31.12.2021 zur Verfügung.

FAMILIE UND SOZIALES
* Das Ferienbetreuungsangebot in den Sommerferien 2020 findet unter Berücksichtigung der einzuhaltenden Schutz- und Hygiene-Maßnahmen mit einem angepassten Angebot statt. Die Anzahl der Betreuungsplätze ist abhängig von den zu diesem Zeitpunkt geltenden Infektionsschutz-Maßnahmen.

* Vergünstigter Eintritt im Freibad über eine vergünstigte Saisonkarte (Preisnachlass in Abhängigkeit vom Öffnungszeitpunkt).

* Aussetzen und Erstattung der Verpflegungskosten für Kindertagesstätten, betreuende Grundschulen für die Zeit der Schulund Kitaschließung. Die Beiträge für Kitas und betreuende Grundschulen werden einer einheitlichen Regelung der Kreisverwaltung angepasst.

* Für geplante Trauungen, die wegen der Corona Pandemie verschoben werden, entstehen seitens der Stadtverwaltung keine weiteren Gebühren.

KULTUR:

* Kulturförderung durch Unterstützung bedeutender Kulturschaffender in Alzey.

* Alzeyer Künstler und Künstlergruppen erhalten einen zusätzlichen Ausstellungsbereich im Rathaus mit städtischer Unterstützung bei der Verkaufsvermittlung. Künstler und Künstlergruppen von abgesagten Ausstellungen im Burggrafiat werden vorrangig berücksichtigt.

Erweitert wurde die Liste noch während der Sitzung um Vereinfachungen im Bereich der Gebühren Außengastronomie, Veranstaltungsplakatierung und Ausschankgenehmigungen.