Anträge
 
2020
11.03.2020 Einrichtung von Fahrradabstellmöglichkeiten in der Innenstadt

Zur Förderung des Fahrradverkehrs im Stadtgebiet fehlt es an geeigneten Möglichkeiten, die Fahrräder an verschiedenen Bereichen der Stadt sicher abstellen zu können.
Diesbzgl. möge geprüft werden, in welchen Bereichen der Parkplätze Stadthal-lenplatz, Tiefgarage und Ostdeutsche Straße sowie (in kleinerem Abstellumfang) in der Fußgängerzone sich die Einrichtung von (ggf. überdachten) Fahrradstellplätzen realisieren lässt.
Im Anschluss sollen die Fahrradstellplätze realisiert werden.

03.03.2020 Ausschuss Umwelt- und Klimaschutz 11.03.2020 Konstruktive Vorschläge zum Klimaschutz und zur nachhaltigen Gestaltung der Zukunft Alzeys

In der Stadtratssitzung am 09.12.2019 wurde die Resolution und der Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, LINKE und des Vertreters der FDP „Den Klimanotstand abwenden – Klimademokratie stärken!“ in der ursprünglichen Form mit knapper Mehrheit beschlossen.
In dieser Stadtratssitzung formulierte die CDU konstruktive und konkrete Handlungswege, um die Stadt Alzey dazu anzuhalten, noch effektiveren und umfangreicheren Klimaschutz zu betreiben.

Folgende konstruktiven Maßnahmenvorschläge wurden in den Ausschuss Umwelt- und Klimaschutz zum Thema Klimaresolution eingebracht, wie sie auch in der seinerzeitigen Stadtratssitzung seitens der CDU vorgetragen wurden
2019
29.11.2019 Antrag im Stadtrat 09.12.19 verwiesen an Ausschuss Bürgerdienste Antrag zur Teilnahme an Stadtradeln 2020

Zur Förderung des Fahrradverkehrs im Stadtgebiet inkl. Umland und auch, um als Vorbildkommune im Landkreis Alzey-Worms zu fungieren, beantragt die CDU-Stadtratsfraktion, dass die Stadt Alzey im Jahr 2020 an dem 3-wöchigen Projekt „Stadtradeln“ teilnimmt und Bürger, Mitarbeiter, Unternehmen, Schulen usw. für diese Rad-Kampagne motiviert. Vorschlag Teilnahmezeitraum: 10.06.-01.07.2020.
Die Stadtverwaltung möge die Stadt Alzey zur Teilnahme anmelden.

=> der Antrag wurde am 04.02.2020 im Ausschuss Bürgerdienste einstimmig angenommen


13.11.2019 Antrag im Stadtrat 09.12.19 verwiesen an Bauausschuss gemeinsamer Antrag CDU/FWG zum Bau eines Parkhauses in der Friedrichstraße

Die Stadtratsfraktionen von CDU und FWG haben Bürgermeister Christoph Burkhard in einem gemeinsamen Antrag gebeten, den Bau eines Parkhauses in der Friedrichstraße auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Stadtrates zu setzen und eine Realsierung zu prüfen.


Beschlussvorschlag: Der Bauausschuss beauftragt die Verwaltung den Antrag der Fraktionen bzgl. der Errichtung eines Parkhauses in der Friedrichstraße städtebaulich und nach den technischen Regelwerken auf
Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit zu prüfen.
Ergänzung : Zielsetzungen sind dabei auch:
1. im Sinne des Beschlusses zum Klimaschutz vom 09.12.2019 bzgl. eines städt. Mobilitätsmanagements einen deutlichen Wandel des Mobilitätsverhaltens in der Innenstadt zu fördern und motorisierten Individualverkehr zu vermeiden,
2. alternative sozial-, umwelt- und klimaverträgliche sowie alltagstaugliche Mobilitätssysteme für die Innenstadt ableiten zu können,
3. die Innenstadt städtebaulich funktional und sozial aufzuwerten und die Gestaltung eines attraktiven und lebendigen Stadtraumes auch durch Verlagerung von Parkflächen an den Rand des Stadtzentrums zu ermöglichen.

=>  der Prüfantrag inkl. Ergänzungswunsch (eingebracht durch die Fraktion die Grünen) wurde am 06.02.2020 vom Bauausschuss mehrheitlich angenommen.
12.11.2019 Konzepterarbeitungsbitte Stadtrat 04.11.19 Frauen vor häuslicher Gewalt bewahren: CDU erbittet städtisches Konzept zur Schutzraumsuche

Es ist ein Thema, das oft vernachlässigt wird oder gar nicht bekannt ist: häusliche Gewalt gegen Frauen und/oder Kinder.

Um Betroffenen eine Lösungsmöglichkeit zu bieten, aus den eigenen vier Wänden zu entfliehen und im Fall der Fälle sicheren Schutz zu erhalten, hat unser Ratsmitglied Maximilian Hobohm in der letzten Stadtratssitzung am 04.11.19 um eine städtische Konzepterarbeitung gebeten, die bei allen Fraktionen auf Zustimmung stieß.

Im Ausschuss Bürgerdienste am 04.02.2020 wurde darüber informiert, dass die Verwaltung mögliche Förderkulissen prüft und auch weiterhin mögliche Lösungsvarianten ausarbeitet, damit das Projekt für Alzey realisiert und den Frauen geholfen werden kann.
17.10.2019 Antrag im Stadtrat 04.11.19 Antrag zur Prüfung städtischer Flächen für die Anpflanzung von Bäumen, Hecken und Stauden

Im Zuge der Diskussion zum Klimawandel und Artenschutz bringt die CDU-Fraktion konkrete Umsetzungsmöglichkeiten ein.

Die Stadtverwaltung möge prüfen, inwiefern mindestens in den nächsten fünf Jahren ca. 500 Bäume, Hecken oder Stauden auf städtischem Eigentum (inkl. Stadtteile) gepflanzt werden können (ca.100 pro Jahr) – zusätzlich zu den bisher schon angedachten Pflanzungen.

Geeignete Areale, auch größere Flächen z.B. ähnlich dem „Hochzeitswald“ sollen mit in Erwägung gezogen werden, um ggf. einen neuen Wald mit gut ausgebildeten Waldsaumstrukturen entstehen zu lassen.
Die zu pflanzenden Bäume, Hecken und/oder Stauden sollen dabei aus dem städtischen Haushalt sowie ggf. auch über Baumpatenschaften oder Mitmachaktionen bzw. Kooperationen mit Naturschutzverbänden oder Privaten finanziert werden.
Nach Findung der Flächen soll die Umsetzung durch Pflanzungen zeitnah und stetig angegangen werden.
Bei der Auswahl der Pflanzen sollten Arten ausgewählt werden, die mit den künftigen Klimaveränderungen ggf. besser zurechtkommen, als die bisher gepflanzten Baum- oder Heckenarten.

Die Verwaltung teilte in der Stadtratssitzung am 04.11.2019 mit, dass die Kosten für umfangreichere Bepflanzungen im Haushalt für 2020 entsprechend berücksichtigt werden müssen. Dies ist für 2020 zum Teil geschehen und muss weiter fortgeführt werden.
16.10.2019 Antrag im Stadtrat 04.11.19 Antrag zur Ausbesserung der Auffahrt zum Trimm-Dich-Pfad

Die Zufahrt zum beliebten Trimm-Dich-Pfad befindet sich durch zahlreiche Schlaglöcher in einem schlechten Zustand und sollte daher zeitnah ausgebessert werden.

Mitteilung der Verwaltung in der Stadtratssitzung am 10.02.2020:
Von Seiten der Verwaltung wurde die Reparatur der Zufahrt bzw. des Parkplatzes in die Wege geleitet.
Die Arbeiten wurden Anfang Januar 2020 fertig gestellt.

16.10.2019 Antrag im Stadtrat 04.11.19 Antrag zur Aufstellung eine Bushaltehäuschens in der Dautenheimer Landstraße

In der Dautenheimer Landstraße befindet sich eine Bushaltestelle Fahrtrichtung stadtauswärts (im Bereich der Hausnummer 16) ohne Bushaltehäuschen.

Die CDU beantragt hier die Aufstellung eines Bushaltehäuschens analog der sich im Stadtgebiet befindlichen Bushaltehäuschen im städtischen Corporate Design.

In der Stadtratssitzung am 10.02.2020 erfolgte folgende Mitteilung seitens der Verwaltung:
Im Dezember 2019 fand eine Erhebung der Fahrgastzahlen der Haltestelle „Dautenheimer Landstraße / Weyprechtstraße“ statt.
Die Haltestelle wird von der Linie 430 (Fahrtrichtung Worms) angedient.
Die Zählung ergab eine durchschnittliche Frequentierung von ca. 60 Fahrgästen an Schultagen.
Ein Großteil hiervon entfällt auf die Abfahrten nach Schulschluss nach der 6.Stunde (13:20 Uhr) bzw. 8. Stunde (16:15 Uhr). In Alzey incl. Stadtteilen haben wir laut Nahverkehrsplan 35 Haltestellen, davon sind bis jetzt 5 barrierefrei. Nach und nach sollen bis 2022 mit der Priorität 1 insgesamt 16 Haltestellen barrierefrei ausgebaut werden
Die Verwaltung schlägt vor, aufgrund der eher schwachen Frequentierung dieser Haltestelle von einer Wartehalle zunächst abzusehen und an der durch die Stadtverwaltung vorgesehen Priorisierung festzuhalten, die folgendermaßen aussieht:
2020/2021 Stadtteil Weinheim (bereits in der Ausführung), Heimersheim, Schafhausen
2021/2022 Museum (Steinhalle) , Wilhelm Leuschner Straße (REWE), Stadtverwaltung (Donnersbergstraße)

15.10.2019 Ausschuss Umwelt-/Klimaschutz 19.09.19 Antrag zur Begrünung der Dachflächen von Bushaltehäuschen

Im Zuge der Diskussion zum Klimawandel und Artenschutz bringt die CDU-Fraktion konkrete Umsetzungsmöglichkeiten ein.

Die Stadtverwaltung möge prüfen, inwiefern die städtischen Bushaltestellen mit angepasster Dachbegrünung (z.B. Sedum-Arten) zu bepflanzen sind, um auch im kleinen Rahmen einen aktiven Beitrag zu mehr begrünten und artenreichen Flächenbereichen in Alzey zu erreichen. Eine Umsetzung der Dachbegrünung sollte zeitnah realisiert werden.



Anträge vor 2019 (unvollständig)
11.05.2019 Antrag an den Stadtrat zur Ausführung und Gestaltung einer amtlichen Einwohnerbefragung zum Thema Verkehrsführung Obermarkt


Seite: 1 | 2 | 3
CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
CDU-Alzey bei facebook Angela Merkel bei Facebook
© CDU Alzey  | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.03 sec.