Die nächste Sitzung des Ausschusses Zentrale Dienste und Finanzen (ZDF) wird rein digital über die Plattform webex stattfinden und Bürger können sich online dazuschalten (Link siehe unten).

Die Bund-Länder-Konferenz hat heute erwartungsgemäß die Shutdownregeln verschärft, damit die Infektionszahlen endlich schneller sinken ud vor allem auch Mutationen des Covid-19-Virus möglichst keine Verbreitungschancen haben.
Hauptüberträger ist und bleibt der Mensch und genau da setzen die neuen Maßnahmen verschärft an.
Bitte lassen Sie uns diese Zeit weiterhin GEMEINSAM durchstehen. Jammern, Schlechtreden oder gar Missachten hilft uns nicht weiter, wenn wir die pandemiebedingten Einschränkungen möglichst bald überwinden und wieder zu geliebten Normalität zurückkehren wollen.

Knapp 1.000 CDU-Delegierte aus ganz Deutschland haben sich heute digital zusammengefunden und den neuen Bundesvorsitzenden der CDU Deutschlands gewählt.
Zur Wahl standen Armin Laschet, Norbert Röttgen und Friedrich Merz.

Auch Bundespräsidium sowie der Bundesvorstand wurden neu gewählt.

Der Boom bei den Pedelecs (E-Bikes) hat dazu geführt, dass das Fahrrad auch im rheinhessischen Hügelland eine Alternative zum Auto darstellt.

„Früher kam das Fahrrad nur auf kurzen Strecken und somit lediglich als ein kleinerer Baustein für die Mobilitätswende und einen sinnvollen Verkehrsmix in Frage. Durch die zunehmende Verbreitung können mittlerweile Entfernungen von sieben bis zehn Kilometer in einer für Nutzer annehmbaren Zeit auch mit dem E-Bike zurückgelegt werden. Durch die Corona Pandemie wurde dieser Trend verstärkt. Daher gilt es diese Entwicklung zu fördern und zu unterstützen,“ so die verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Kreistagsfraktion Natalie Bauernschmitt.

Aus diesem Grund hat die CDU-Kreistagsfraktion im Dezember letzten Jahres einen Antrag eingebracht, der die Verwaltung auffordert, ein Radwegekonzept in Abstimmung mit den kreisangehörigen Kommunen zu erstellen.
Hierzu sollen auch externe Planungsbüros beauftragt werden. Die politische Koordination soll der Ausschuss für Nachhaltigkeit, Umwelt und Klimaschutz übernehmen.

MAINZ. CDU-Spitzenkandidat und Landtagsfraktionschef Christian Baldauf hat die Landesregierung aufgefordert, in besonderen Härtefällen von der in der Impfverordnung festgelegten Reihenfolge der Impfungen abzuweichen.

Heute hat die Ministerpräsidentenkonferenz gemeinsam mit der Bundeskanzlerin und nach vorheriger Hörung von Wissenschaftlern auf längere und schärfere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie verständigt.

Oberstes Ziel: mögliche Ansteckungsrisiken deutlich minimieren und die Krankenhäuser vor Erreichen der Kapazitäts- und Belastungsgrenze schützen sowie die Infektionsketen besser nachvollziehen zu können.

Es ist leider in den letzten Wochen nicht gelungen, mit den bisherigen Maßnahmen den Anstieg der Coronainfektionen drastisch zu reduzieren. Um die Bevölkerung und besonders die gefährdeten Personengruppen zu schützen und auch die Krankenhäuser vor Überlastung zu bewahren, gelten ab Mittwoch, 16.12 2020 bis mind. 10.01.2021 strengere Regeln:

Seit dem 1. Dezember greifen härtere Maßnahmen, um die Infektionswelle zu brechen.
Kitas und Schulen sollen offen bleiben und die Wirtschaft aufrechterhalten werden. 

Weihnachten und Silvester werden zur Herausforderung.

Vor allem viel Weniger: weiter weniger Miteinander, weniger Kontakte, weniger Mobilität.
Damit Kitas und Schulen offenbleiben, bleiben Bühnen und Kinos zu, Bars und Gaststätten geschlossen. Dafür gibt es etwas Mehr: mehr Masken in der Öffentlichkeit und an Schulen, mehr digitales Leben von Studium bis Beruf. Das haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Länder nach einer Videokonferenz beschlossen.

Das gemeinsame Ziel: Weniger Infektionen und stabile Krankenhausversorgung – damit Lockerungen von Weihnachten bis Neujahr möglich sind. Weil darunter viele Betriebe wirtschaftlich leiden, sollen die Novemberhilfen für betroffene Firmen und Einrichtungen im Dezember fortgeführt werden.

Diese Regeln gelten jetzt: